+++ 14:28 Ukraine: Russland startet "Doppelangriff" auf Rettungskräfte in Sumy +++ (2024)

Russische Streitkräfte haben nach Angaben des staatlichen ukrainischen Rettungsdienstes einen "Doppelangriff" auf Rettungskräfte in Sumy gestartet. Die Rettungskräfte waren mit den Folgen eines nächtlichen Raketenangriffs auf die Stadt im Nordosten der Ukraine beschäftigt, als sie unter Beschuss gerieten, heißt es. Demnach waren sie gerade dabei, einen von fünf Bränden in einem Wohnhaus zu löschen. Es wurden keine Verletzten gemeldet. Bei der von Russland während des gesamten Krieges angewandten "Double Tap"-Taktik wird ein Gebiet kurz nach einem ersten Angriff ein zweites Mal angegriffen. In mehreren Fällen erfolgte der zweite Angriff, während Rettungskräfte versuchten, den Verletzten zu helfen.

+++ 13:43 Bericht: Bund will schnellere Genehmigung von Rüstungsfabriken +++
Die Bundesregierung will mit weiteren Maßnahmen die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands verbessern. Die Regierung arbeitet an einem Strategiepapier zur Modernisierung der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie, wie ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagt. "Es wird in mehreren Ressorts erarbeitet." Zu Details äußert sich der Sprecher nicht. Laut "Handelsblatt" sollen in dem Strategiepapier unter anderem beschleunigte Genehmigungsverfahren für die Errichtung von Rüstungsfabriken in Deutschland verankert werden.

+++ 13:08 Russland meldet Einnahme von zwei Dörfern in der Ostukraine +++
Russland meldet einen weiteren Vormarsch seiner Invasionstruppen in der Ostukraine. Die Streitkräfte hätten das Dorf Rosiwka in der Region Luhansk sowie das Dorf Pischtschane Nischne in der Region Charkiw eingenommen, berichten russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau.

Politik 21.07.24

Näherten sich angeblich Grenze Russland fängt US-Bomber ab

+++ 12:31 Moskau: Vorfall mit US-Bombern ereignete sich in der Arktis +++
Russland gibt weitere Details zu den nach eigenen Angaben abgefangenen US-Bombern bekannt. Die Kampfjets seien am Überfliegen der russischen Grenze über der Barentssee in der Arktis gehindert worden, erklärt das Verteidigungsministerium in Moskau. Man habe Kampfjets losgeschickt, um ein "Luftziel, das sich der Staatsgrenze der Russischen Föderation nähert", abzufangen. Die Besatzungen der russischen Kampfflugzeuge hätten das Luftziel als "zwei US-Bomber vom Typ B-52H" identifiziert. "Als sich die russischen Kampfflugzeuge näherten, korrigierten die amerikanischen strategischen Bomber ihren Kurs, entfernten sich und drehten dann von der russischen Staatsgrenze ab", heißt es.

+++ 11:58 Selenskyj: Langstreckenwaffen sollten Antwort auf russischen Terror sein +++
Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert nach den russischen Drohnen- und Raketenangriffen in der Nacht erneut die Lieferung von Langstreckenwaffen. "Unsere ausreichende Langstreckenwaffen-Kapazität sollte eine angemessene Antwort auf den russischen Terror sein", schreibt Selenskyj auf Telegram. "Jeder, der uns dabei unterstützt, unterstützt die Verteidigung gegen den Terror." Die Bereitstellung solcher Waffen sei nötig, um russische Bomber auf Luftwaffenstützpunkten zu zerstören und die Ukraine vor Angriffen zu schützen.

+++ 11:04 Ukraine meldet Abschuss von Drohnen und Raketen +++
Die ukrainische Luftabwehr hat nach eigenen Angaben in der Nacht 35 von 39 russischen Angriffsdrohnen vom Typ Shahed abgeschossen. Das berichtet "Kyiv Independent" unter Berufung auf die Luftwaffe der Ukraine. Zudem feuerten die russischen Streitkräfte demnach drei ballistische Iskander-M-Raketen und zwei Kh-59/69-Marschflugkörper auf das Land ab. Letztere hätten aufgrund von "Gegenmaßnahmen" ihr Ziel nicht erreicht, heißt es. Ob die Iskander-M-Raketen einschlugen, ist nicht bekannt.

+++ 10:12 Russland: Haben US-Bomber an Grenze abgefangen +++
Russland hat nach eigener Darstellung eine Verletzung seiner Staatsgrenze durch US-Militärflugzeuge abgewendet. Russische Kampfjets vom Typ MiG-29 und MiG-31 hätten strategische US-Bomber des Typs В-52Н über der Barentssee davon abgehalten, die russische Grenze zu verletzen, zitiert die Nachrichtenagentur TASS das russische Verteidigungsministerium. Die US-Jets hätten ihren Kurs geändert, als sich die russischen Flugzeuge genähert hätten.

+++ 09:32 Russland meldet Eroberung von Stadt im Donbass +++
Die russischen Truppen haben in der ostukrainischen Region Donezk einen weiteren Vormarsch verkündet. Die Stadt Krasnohoriwka (russisch: Krasnogorowka) nordwestlich der von Moskau annektierten Gebietshauptstadt Donezk sei mit Ausnahme einiger Straßen fast vollständig erobert, meldet die staatliche Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf Militärangaben. Demnach gaben auch ukrainische Soldaten auf und kamen in Gefangenschaft. In der Stadt seien noch viele Zivilisten, von denen einige bereits an andere Stellen im Donbass in Sicherheit gebracht worden seien, heißt es.

+++ 08:36 Bericht: Russland verliert fünf Il-76-Flieger wegen mangelhafter Bauteile +++
Russland hat Medienberichten zufolge fünf seiner 18 Flugzeuge des Typs Il-76 MD-90A wegen minderwertiger Radlager verloren. Das berichtet "Kyiv Independent" unter Berufung auf die staatliche russische Zeitung "Kommersant" und das unabhängige Medium IStories. Il-76-Maschinen sind Militärflugzeuge, die für den Transport von Truppen und Fracht bestimmt sind. Das russische Untersuchungskomitee habe Untersuchungen gegen das Unternehmen BLMZ eingeleitet, das die fehlerhaften Teile geliefert haben soll. Der Ermittler werfen BLMZ demnach vor, die Radlager mit gefälschten Dokumenten von einem unbekannten Hersteller gekauft und an den Flugzeugproduzenten Aviastar weitergegeben zu haben.

+++ 07:44 Russland: Haben acht ukrainische Drohnen abgefangen +++
Russland hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in der Nacht acht ukrainische Drohnen abgewehrt. Darunter seien drei Drohnen über der Region Belgorod und drei über dem Schwarzen Meer gewesen, erklärt das Ministerium auf Telegram.

+++ 06:59 Repression an russischen Hochschulen nimmt zu +++
Bürgerrechtler sehen durch die Repression in Russland im Zuge des Angriffskriegs gegen die Ukraine auch Universitäten und Hochschulen unter einem stärkeren politischen Druck. Die Organisation Molnija, die sich für die Rechte von Studierenden einsetzt, verzeichnet seit Kriegsbeginn 2022 deutlich mehr Fälle von Zwangsexmatrikulationen. Wegen Kritik am Krieg oder wegen sonstiger politischer Motive würden Studenten und Studentinnen aus den Hochschulen entfernt. Eine Studie zur Hochschulfreiheit in Russland listet für 2023 mehrere Fälle auf, bei denen auch Dozenten aus politischen Gründen entlassen oder bestraft wurden. In Russland lernen nach offiziellen Angaben etwa 4,3 Millionen Studierende an rund 1.000 Unis und Hochschulen.

+++ 06:06 Ukraine: Alle russischen Drohnen bei Angriff auf Kiew abgewehrt +++
Die ukrainische Luftabwehr hat alle russische Drohnen bei einem erneuten Luftangriff auf Kiew abgewehrt. Dies berichtet das ukrainische Militär. Es habe keine Verletzten und keine unmittelbaren Schäden gegeben, teilt Serhij Popko, Leiter der Kiewer Militärverwaltung, auf Telegram mit. "Diese systematischen Drohnenangriffe beweisen einmal mehr, dass der Angreifer aktiv nach einer Möglichkeit sucht, Kiew anzugreifen", schreibt Popko. "Sie testen neue Taktiken, suchen nach neuen Anflugrouten".

+++ 05:15 Selenskyj: Ermittlungen nach Mord an Politikerin laufen +++
Nach dem tödlichen Schuss auf die ultranationalistische Politikerin Iryna Farion im Westen der Ukraine schließt die Führung in Kiew auch eine russische Spur nicht aus. "Alle Versionen werden untersucht, einschließlich jener, die nach Russland führt", sagt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Farion, die wegen ihrer russenfeindlichen Äußerungen auch mit der ukrainischen Justiz Ärger hatte, war am Freitagabend vor ihrem Wohnhaus in Lwiw (Lemberg) durch einen Kopfschuss verletzt worden. Die 60-Jährige starb wenig später laut Behörden im Krankenhaus. Zum möglichen Täter gab es zunächst keine Informationen.

+++ 04:43 Russland will Migranten zum Wehrdienst verpflichten +++
Die russischen Behörden werden versuchen, Zwangsmaßnahmen zu verschärfen, um Migranten, die abgeschoben werden sollen, zum Militärdienst zu zwingen. Die Kreml-Nachrichtenagentur TASS berichtete, dass die russische Staatsduma Änderungsanträge prüfen wird, die es den russischen Behörden erlauben würden, Ausländer und Staatenlose, die aus Russland ausgewiesen werden sollen, für maximal 48 Stunden vor ihrer Abschiebung in "speziellen Einrichtungen" festzuhalten.

+++ 03:13 Luftangriff auf Kiew - Luftabwehr im Einsatz +++
In der Ukraine heulen die Alarmsirenen. Nach Angaben des ukrainischen Militärs ist die Luftabwehr gegen einen russischen Luftangriff auf die Hauptstadt Kiew im Einsatz. Auf der Plattform Telegram fordert der Chef der Kiewer Militärverwaltung, Serhij Popko, alle Einwohner auf, bis zur Aufhebung des Alarms in ihren Schutzräumen zu bleiben.

+++ 02:30 Russland attackierte Kiew mit noch unbekannter Drohne +++
Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe haben die russischen Streitkräfte in der Nacht vom 19. auf den 20. Juli Kiew mit einer neuen nicht identifizierten Drohne angegriffen. Die ukrainischen Luftverteidigungseinheiten hatten zwölf Shahed-Drohnen und "eine UAV unbekannten Typs" abgeschossen. Bilder der abgeschossenen Drohne, die in den sozialen Medien kursieren, deuten darauf hin, dass die neue Waffe keine Ähnlichkeit mit der typischerweise von russischen Streitkräften abgeschossenen Shahed-136 hat.

+++ 01:27 Polen drängt EU zur Bekämpfung russischer Desinformation in den USA +++
Polen drängt die Europäische Union, russische Desinformationskampagnen in den Vereinigten Staaten zu bekämpfen, indem es die Bedeutung des Bündnisses zwischen der EU und Washington hervorhebt. Das berichtet Reuters. Experten hatten davor gewarnt, dass die russischen Propagandabemühungen in den USA im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2024 zunehmen. "In diesem kritischen Moment der Geschichte ist es unerlässlich, dass wir gemeinsam schnelle und robuste Maßnahmen ergreifen, um die transatlantischen Beziehungen durch strategische Kommunikation über die EU in den USA zu stärken", heißt es in dem polnischen Papier.

+++ 00:25 Fico kritisiert ukrainische Russland-Sanktionen +++
Der slowakische Premierminister Robert Fico kritisiert am 20. Juli in einem Telefongespräch mit Premierminister Denys Shmyhal die Sanktionen der Ukraine gegen das russische Unternehmen Lukoil, wie die slowakische Nachrichtenagentur TASR berichtet. Im Juni hatte Kiew Sanktionen, die den Transit von Lukoil-Öl nach Mitteleuropa blockieren, um dem Kreml die Einnahmequelle zur Unterstützung seines Militärs zu entziehen, verhängt. "Die Slowakei hat nicht die Absicht, eine Geisel der ukrainisch-russischen Beziehungen zu sein", sagt Fico Berichten zufolge gegenüber Shmyhal.

+++ 23:36 Patriot-Raketenproduktion verzögert sich durch Komponentenmangel +++
Die Pläne der USA, mehr Patriot-Luftabwehrraketen in japanischen Fabriken für die Ukraine zu produzieren, verzögern sich aufgrund von Engpässen bei einem entscheidenden Bauteil, das von Boeing hergestellt wird, so vier ungenannte Quellen gegenüber Reuters. Die USA wollen die Produktion der Raketen so schnell wie möglich von jährlich 500 auf mehr als 750 weltweit erhöhen, sagt eine Quelle der Nachrichtenagentur. Ohne zusätzliche Raketensucher, die die Raketen in der Endphase des Fluges lenken, sei eine Ausweitung der Produktion in Japan nicht möglich, so die Quelle.

+++ 22:21 Heil: US-Wahlergebnis wird Zukunft der Ukraine beeinflussen +++
Das Ergebnis der US-Wahlen werde auch die Zukunft der Ukraine beeinflussen, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil auf seiner Reise in die USA. Der Wahlausgang habe Auswirkungen auf das Leben weltweit, sagte er demnach. Er nannte die Handelsbeziehungen, den Umgang mit Kriegen und Konflikten, die Zukunft der von Russland angegriffenen Ukraine sowie den Krieg in Palästina.

+++ 21:44 Ukraine meldet zwei Tote Nach Raketenangriff auf Isjum +++
Bei russischen Angriffen im Nordosten und Süden der Ukraine sind nach Angaben der örtlichen Behörden mindestens drei Menschen getötet worden. Bei einem Raketenangriff im Bezirk Isjum wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft der Region Charkiw zwei Männer getötet. Rund 50 Gebäude seien beschädigt worden. In der südukrainischen Stadt Nikopol sei ein Mann durch russischen Artilleriebeschuss getötet worden, teilt die Polizei mit. Zudem stieg die Zahl der Toten nach einem Raketenangriff auf einen Kinderspielplatz in der südukrainischen Stadt Mykolajiw auf vier. Unter den Opfern sei ein Kind, erklärte Bürgermeister Oleksandr Senkewitsch im Onlinedienst Telegram. 24 Menschen seien bei dem Angriff am Freitag zudem verletzt worden.

+++ 21:01 Endet russischer Gastransit durch die Ukraine? Aserbaidschan will vermitteln +++
Aserbaidschan will die Aufrechterhaltung russischer Gasexporte nach Europa über die Ukraine vermitteln. Es gebe Gespräche mit der Führung in Moskau über eine Fortsetzung der Lieferungen, wenn der aktuelle Transitvertrag zwischen Russland und der Ukraine Ende des Jahres ablaufe, sagte der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew. "Die Verlängerung des Vertrags ist möglich", sagte er. "Wir werden versuchen zu helfen." Alijew betonte, dass die EU und die Ukraine Aserbaidschan gebeten hätten, bei der Vermittlung zu helfen. Der Fünfjahresvertrag über den russischen Gastransit nach Europa zwischen Russland und der Ukraine endet nach dem 31. Dezember 2024. Die Ukraine will ihn nicht mehr verlängern. Sie hat sich aber bereiterklärt, den Transit unter bestimmten Bedingungen und mit Beteiligung von EU-Unternehmen fortzusetzen.

+++ 20:28 Chefdiplomat des Papstes besucht Ukraine +++
Der Chefdiplomat das Papstes, Pietro Parolin, besucht zum ersten Mal seit dem russischen Überfall die Ukraine. Parolin sagte, damit wolle Franziskus seine Nähe zur Ukraine unterstreichen. Der Papst habe von Anfang an versucht, Wege zu finden, um den Krieg zu beenden und einen gerechten Frieden zu schaffen, sagte er. Parolin hält sich noch bis Mittwoch in der Ukraine auf. Geplant ist auch ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj.

+++ 19:30 Minsk bestätigt: Deutscher verurteilt - Kontakte mit Berlin +++
Nach Bekanntwerden eines Todesurteils gegen einen Deutschen in Belarus hat das Außenministerium in Minsk den Fall offiziell bestätigt. Der deutsche Bürger sei wegen Terrorismus und Söldnertums verurteilt worden, teilt Außenministeriumssprecher Anatoli Glas auf der Plattform VK mit. Glas sprach lediglich von einer Verurteilung, nannte aber die Todesstrafe nicht. "Es gab natürlich Kontakte mit der deutschen Seite zu diesem Thema", sagt Glas. "Dieser Straftäter ist deutscher Staatsbürger, und wir verstehen die Sorge der deutschen Seite um ihn." Belarus habe im Einklang mit dem internationalen Recht und zwischenstaatlichen Vereinbarungen der deutschen Seite konsularischen Zugang zu dem "Verbrecher" gewährt. "Unter Berücksichtigung des Ersuchens des deutschen Auswärtigen Amtes hat die belarussische Seite konkrete Lösungsvorschläge zu den bestehenden Optionen für die Entwicklung der Situation gemacht", so Glas. Details nannte er nicht. Die Außenministerien beiden Länder führten Konsultationen dazu, sagte er.

+++ 18:30 Wandel in Kiew? "Selenskyj weicht Frage nach Rückeroberung aus" +++
Donald Trump behauptet, er würde den Krieg Russlands gegen die Ukraine als US-Präsident rasch beenden. Der Journalist Denis Trubetskoy sieht in Kiew gar jüngst eine Entwicklung, die das ermöglichen könnte, hegt jedoch große Zweifel, ob Moskau sich auf ein solches Abkommen einlassen würde.

05:13 min

Trubetskoy sieht Wandel in Kiew "Selenskyj weicht Frage nach Rückeroberung aus"

+++ 17:45 Ukraine meldet Zerstörung von russischem Luftabwehrsystem in Cherson +++
Eigenen Angaben zufolge ist es der ukrainischen Marine gelungen, ein russisches Luftabwehrsystem in der Region Cherson zu zerstören. In einer Erklärung auf Telegram heißt es, die Marine habe das System in einem besetzten Waldstück gefunden und angegriffen. Ein von der Marine geteiltes Video soll den Angriff zeigen.

+++ 17:09 Ukraine erhöht Verteidigungsausgaben deutlich +++
Die ukrainische Regierung hat die Verteidigungsausgaben um fast zwölf Milliarden Dollar erhöht. Dies teilte das ukrainische Verteidigungsministerium mit. "Die Finanzierung der Bedürfnisse der ukrainischen Streitkräfte hat jetzt höchste Priorität. Zusätzliche Mittel für Waffen, Befestigungen und Gehälter für die Soldaten sind ein entscheidender Bestandteil der Bekämpfung der militärischen Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine", sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Juri Dshyr. Der Erklärung zufolge werden dem Verteidigungsministerium fast neun Milliarden Dollar zugewiesen, wovon fast 6,5 Milliarden Dollar für Militärgehälter und einmalige finanzielle Unterstützung im Falle des Todes oder der Verletzung von Soldaten ausgegeben werden sollen. Rund 1,1 Milliarden Dollar werden für den Kauf und die Modernisierung von Waffen, militärischer Ausrüstung und Munition bereitgestellt.

Politik 19.07.24

Seit November 2023 in Haft Deutscher in Belarus zum Tode verurteilt

+++ 16:29 Berichte: Belarus schlägt im Fall des zum Tode verurteilten Deutschen Lösungen vor +++
Im Fall des in Belarus zum Tode verurteilten Deutschen hat die Führung in Minsk Medienberichten zufolge nicht näher bezeichnete "Lösungen" vorgeschlagen. Deutsche und belarussische Diplomaten hätten Gespräche über den Fall und das Schicksal des Mannes geführt, meldeten Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das belarussische Außenministerium. Dabei habe die belarussische Seite einige "Lösungen" vorgeschlagen. So zitierte die belarussische Nachrichtenagentur Belta einen Sprecher des Außenministeriums in Minsk mit den Worten, dass unter Berücksichtigung der Anfrage des deutschen Außenministeriums Belarus konkrete Lösungen zu den verfügbaren Optionen vorgeschlagen habe. Einzelheiten dazu wurden nicht genannt. Auch sei dem Mann konsularischer Zugang gewährt worden. Das Auswärtige Amt in Berlin äußerte sich zunächst nicht dazu.

+++ 15:59 Journalistenvereinigung schließt Putin-Biograf Seipel aus +++
Die Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche hat den Journalisten und Putin-Biografen Hubert Seipel aus ihren Reihen ausgeschlossen. "Hubert Seipel hat mit seinem Verhalten die grundsätzlichen Regeln des unabhängigen Journalismus gebrochen und der Glaubwürdigkeit unseres Berufsstandes massiv geschadet", sagte der Vorsitzende Daniel Drepper. Seipel sei daher am Freitag einstimmig von der Mitgliederversammlung ausgeschlossen worden, teilt das Netzwerk Recherche mit. Im November 2023 sei bekannt geworden, dass der preisgekrönte Fernsehjournalist und Buchautor 600.000 Euro vom russischen Unternehmer Alexej Mordaschow erhalten habe, so die Journalistenvereinigung. Sie sollen für die Unterstützung von Buchprojekten gedacht gewesen sein. "Die von Hubert Seipel eingeräumten Zahlungen widersprechen allen Regeln der journalistischen Redlichkeit und Professionalität. Mit seinem Handeln hat er dem Recherche-Journalismus und dem Ansehen unseres Berufs in der Öffentlichkeit schweren Schaden zugefügt", hieß es in der Begründung von Netzwerk Recherche zum Ausschluss.

+++ 15:31 Pro-russische Hacker wegen Cyberangriffen auf Mallorca festgenommen +++
In Spanien hat die Polizei nach eigenen Angaben drei pro-russische Hacker festgenommen. Ihnen würden Cyberangriffe gegen Spanien und andere NATO-Länder zu terroristischen Zwecken vorgeworfen, teilt die Guardia Civil mit. Dabei gehe es um die mutmaßliche Beteiligung an sogenannten DDoS-Angriffen, bei dem Webseiten-Server mit Anfragen überflutet werden, um sie zum Absturz zu bringen. Die Angriffe hätten sich gegen Webseiten öffentlicher und privater Organisationen im Regierungssektor, kritische Infrastrukturen und wichtige Dienste in Ländern, die die Ukraine im Krieg mit Russland unterstützen, gerichtet gewesen. Die Verdächtigen seien in Manacor auf Mallorca sowie in Huelva und Sevilla in Südspanien festgenommen worden. Die Cyberangriffe seien von der Hackergruppe NoName057(16) organisiert worden, die nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine gegründet worden und eine der aktivsten Hackergruppen sei, so die Guardia Civil in einer Erklärung.

+++ 15:00 "Sorge in Ukraine groß": Dieses Signal geht von dem Trump-Selenskyj-Telefonat aus +++
Trump verspricht den Frieden auf der Welt, sollte er der nächste US-Präsident werden. Zuvor telefoniert er mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. ntv-Reporter Stephan Richter weiß, worüber die beiden gesprochen haben und welche Intention dahinter liegt.

01:54 min

Politik 20.07.24

Richter: "Sorge in Ukraine groß" Dieses Signal geht von dem Trump-Selenskyj-Telefonat aus

+++ 14:27 Protest wegen Stromausfall im russischen Krasnodar +++
In der russischen Stadt Krasnodar kommt es zu starken Protesten wegen eines Energieausfalls. Um gegen den Stromausfall in der Stadt zu demonstrieren, blockieren Menschen die Straßen. Dies berichtet das Nachrichtenmedium "Nexta". Demnach gibt es schon seit über einem Tag kein Licht und kein Wasser mehr in der Stadt. Die Polizei hat bereits begonnen, gegen die Demonstranten vorzugehen. Mindestens zwei Personen, ein Mann und eine Frau, wurden festgenommen.

+++ 13:46 Selenskyj zu ermordeter Politikerin: Prüfen Bezug nach Russland +++
Bei den Ermittlungen zur Ermordung der ukrainischen Politikerin Iryna Farion werden alle Theorien geprüft, "einschließlich derjenigen, die nach Russland führen", sagt Präsident Selenskyj. "Alle notwendigen Kräfte der ukrainischen Polizei und des ukrainischen Sicherheitsdienstes sind im Einsatz, um nach dem Täter zu fahnden", sagt er. Überwachungskameras würden untersucht und Zeugenbefragungen seinen im Gange. Farion war am Freitag vor ihrem Wohnhaus angeschossen worden und starb wenig später im Krankenhaus.

+++ 13:08 Ukraine: Zwei Tote nach Angriffen auf Energieanlagen +++
Bei russischen Drohnen- und Raketenangriffen in der Nacht sind in der Ukraine nach Behördenangaben zwei Zivilisten getötet worden. Energieanlagen und Bahninfrastruktur seien in mehreren Landesteilen attackiert worden. In der Kleinstadt Barwinkowe in der nordöstlichen Region Charkiw sei eine Infrastruktureinrichtung getroffen worden, teilt Regionalgouverneur Oleh Synjehubow auf Telegram mit. Dabei seien zwei Menschen getötet und drei weitere verletzt worden. Mehr als 50 Wohnhäuser sowie Verwaltungs- und Geschäftsgebäude seien beschädigt worden.

+++ 12:34 Scholz leitet Ukraine-Unterstützung aus deutscher Verantwortung ab +++
Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnet die Unterstützung der Ukraine als Frage der historischen Verantwortung Deutschlands. "Schon aus der Verantwortung vor unserer eigenen Geschichte kann es in dieser Lage für Deutschland nur einen Platz geben: An der Seite der Ukraine", sagt Scholz in einer Rede zum 80. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin. "Im Jahr 2024 können wir diesen 20. Juli nicht begehen ohne Gedanken an die tapferen Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, die seit mehr als zwei Jahren dem verbrecherischen russischen Angriffskrieg widerstehen."

+++ 12:06 Hofreiter: US-Raketen in Deutschland sorgen für mehr Sicherheit +++
Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter weist Bedenken gegen die Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland zurück. "Zu einer Eskalation würde eine Stationierung von US-Raketen in Deutschland nicht führen", sagt der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Im Gegenteil könne die Stationierung "einen Beitrag zu mehr Sicherheit liefern".

+++ 11:24 Mützenich gegen Marschflugkörper-Lieferung: "Dürfen nicht verwickelt werden" +++
SPD-Franktionschef Rolf Mützenich spricht sich gegen die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine aus. Auf die Frage, ob Deutschland in die Bresche springe, falls die USA ihre Unterstützung für die Ukraine einstelle, verweist Mützenich darauf, "dass wir schon sehr viel leisten: Waffenhilfe, finanzielle Hilfe, humanitäre Hilfe". Das sagt er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Strikt wendet er sich gegen die Lieferung deutscher Marschflugkörper in die Ukraine. "Wir dürfen nicht militärisch in diesen Krieg verwickelt werden", warnt er. "Es geht darum, besonnen über die Lieferung von Rüstungsgütern zu entscheiden - und nicht Politikern zu folgen, die plötzlich jede Schraube in einem Panzer zu kennen meinen."

+++ 10:44 "Gott regelt die Sache": RT-Chefin begrüßt Tod erschossener Politikerin +++
Die russische staatliche Propaganda reagiert auf den Tod der ukrainischen Politikerin Iryna Farion mit Genugtuung. "Iryna Farion, die von der 'vollständigen Beseitigung' der russischsprachigen Bevölkerung träumte, ist beseitigt worden. Gott regelt die Sache dort auch ohne uns", schreibt die Chefredakteurin des russischen Staatsfernsehsenders RT, Margarita Simonjan. Der nationalkonservativen Farion war am Freitagabend vor ihrem Wohnhaus in Lwiw in den Kopf geschossen worden. Sie erlag im Krankenhaus ihren Verletzungen. Polizei und Geheimdienst suchen nach dem Täter.

Politik 20.07.24

Kämpfte gegen russische Sprache Bekannte Politikerin in der Westukraine erschossen

+++ 10:22 Ukraine: Tausende Haushalte nach Angriff ohne Strom und Wasser +++
Ein russischer Drohnenangriff hat nach ukrainischen Angaben die Strom- und Wasserversorgung Tausender Menschen in der Region Poltawa beeinträchtigt. Ein Feuer sei in einer Energieanlage ausgebrochen, zitiert "Kyiv Independent" Gouverneur Filip Pronin. Infolge des Angriffs waren demnach 3800 Haushalte ohne Strom und 700 Haushalte ohne Wasser. Die Wasserversorgung ist laut dem Gouverneur inzwischen wiederhergestellt.

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+++ 14:28 Ukraine: Russland startet "Doppelangriff" auf Rettungskräfte in Sumy +++ (2024)

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